Oberflächlich betrachtet sieht die globale Kriegsmaschinerie wie eine solide Blackbox aus: undurchschaubar und uneinnehmbar. Wir vernehmen die schrecklichen Geräusche von Bomben und das schrille Kreischen von Kugeln. Aber die dahinterliegende Produktion und Logistik bleiben für uns unbekannt, im Verborgenen – und werden daher allzu oft vergessen.

Wenn wir es schaffen, diese Blackbox zu öffnen, entpuppt sich die Kriegsmaschinerie als das, was sie wirklich ist: ein komplexes Geflecht aus Lieferketten, die von diversen Regierungsbehörden koordiniert, von Unternehmen gefüttert und über unsere Meere und durch die Lüfte miteinander verbunden werden.

Wenn wir die Blackbox öffnen, kann es leicht passieren, dass uns vom innenliegenden Labyrinth schwindlig wird. Andererseits: Wenn wir diese innere Architektur der Kriegsmaschinerie offenlegen, zeigt sich, dass jedes Glied in diesen miteinander verbundenen Ketten einen potenziellen Unterbrechungspunkt darstellt.

Das System funktioniert nicht automatisch. Menschen müssen Entscheidungen treffen und Tätigkeiten ausführen – laden, lizenzieren, fliegen, verkaufen, versichern. Hier liegt die Schwäche der Kriegsmaschinerie.

Um die Blackbox zu öffnen und diese Schwachstellen aufzuzeigen, brauchen wir kollektive Stärke. Und wir brauchen Wissen, höchst detailliertes, spezifisches, präzises Wissen: Wissen, das absichtlich vor der Öffentlichkeit verborgen gehalten wird.

Die Progressive Internationale hat sich zusammen mit ihren zahlreichen Mitgliedsorganisationen und Partnern dieser Aufgabe verschrieben. Sie analysiert die verschiedene Glieder in der Kette, deckt sie auf und kritisiert sie. Die Ergebnisse dieser Analyse sind schockierend.

In der vergangenen Woche haben die Progressive Internationale, das Palestinian Youth Movement und das American Friends Services Committee eine erschütternde neue Studie veröffentlicht, die den Fluss militärischer Ausrüstung von Spanien nach Israel dokumentiert. Die Nachricht ist in Spanien brisant und wurde von El Diario ausführlich thematisiert.

Im Mai letzten Jahres hatte der spanische Außenminister José Manuel Albares angekündigt, Spaniens Regierung werde keine militärische Ausrüstung durch Spanien nach Israel transportieren lassen. Untersuchungen der PI und des PYM haben seitdem aber ergeben, dass zwischen Mai und September 2024 mindestens 25 Schiffe mit US-Militärmaterial für Israel den spanischen Hafen Algeciras passiert haben.

Der neueste Bericht befasst sich mit dem Transport auf dem Luftweg. Er liefert Belege für die Lieferung von über 60.000 Waffen über spanische Flughäfen seit Oktober 2023, wobei der Luftwaffenstützpunkt Saragossa als wichtiger Knotenpunkt für diese Flüge dient. Dazu gehören "Teile und Zubehör für Artillerie, Gewehre, Raketen-/Granatwerfer und Maschinengewehre" sowie "Teile und Zubehör für Revolver und Pistolen".

Die Flüge wurden von sechs Fluggesellschaften durchgeführt: Challenge Air Cargo, der US-amerikanischen National Air Cargo und Atlas Air, der isländischen Air Atlanta Icelandic, der polnischen SkyTaxi und der usbekischen MyFreighter.

Drei dieser Airlines - Challenge Air Cargo, National Air Cargo und Atlas Air - wurden Berichten zufolge bereits seit Längerem von den USA für den Transport von Militärfracht nach Israel gechartert und eingesetzt. Solche Flüge von mehreren US-Luftwaffenstützpunkten aus wurden dokumentiert, darunter aus Sigonella in Italien und Al-Udeid in Katar.

Nach der Veröffentlichung des Berichts forderte die UN-Sonderberichterstatterin für die besetzten palästinensischen Gebiete, Francesca Albanese, die spanische Regierung in einer Erklärung auf, "alle Militärflüge nach Israel zu stoppen. Der Genozid Israels am palästinensischen Volk darf nicht durch spanisches Land und spanische Arbeitskräfte ermöglicht werden. Andernfalls würde dies nicht nur einen Verstoß gegen Artikel 1 der Genfer Konvention darstellen, sondern auch eine Verletzung der rechtlichen Verpflichtungen des Staates, die illegale Besetzung Palästinas durch Israel zu beenden und Genozid zu verhindern und zu stoppen, wie vom Internationalen Gerichtshof festgelegt."

Sumar, die kleinere Partei in der spanischen Regierungskoalition, reichte eine offizielle Beschwerde beim spanischen Nationalgericht ein und forderte es auf, die durch die Recherche aufgedeckten potenziell strafrechtlich relevanten Verantwortlichkeiten zu untersuchen.

Die Entwicklungen sind ein Beleg für eine beunruhigende Realität: Die Infrastruktur des Krieges bleibt geheim und wird gestützt durch ein globales Netzwerk skrupelloser Unternehmen, die ungestraft agieren. Trotz der verheerenden menschlichen Kosten militärischer Aggressionen werden die Mechanismen und Akteure, die diese Gräueltaten ermöglichen – kommerzielle Fluggesellschaften, privatwirtschaftliche Auftragnehmer und staatlich zugelassene Logistik – selten hinterfragt.

Die Untersuchung der PI baut auf einer wachsenden Zahl von Beweisen auf, die ähnliche Verstöße in ganz Europa aufzeigen. In Belgien sahen sich Fluggesellschaften öffentlicher Kritik gegenüber, weil sie Militärfracht nach Israel transportiert hatten, während in Irland Skandale um die Nutzung ziviler Flughäfen zur Erleichterung von Waffenlieferungen bekannt wurden. Diese Fälle offenbaren ein Muster der gegenseitigen Komplizenschaft, bei dem Akteure aus Unternehmen und Staat Gesetzeslücken und undurchsichtige Lieferketten ausnutzen, um die Gewalt zu befeuern.

Selbst mit diesen jüngsten Enthüllungen wissen wir immer noch sehr wenig über das volle Ausmaß dieser Infrastruktur. Wer profitiert von diesen Lieferungen? Wer verschließt die Augen vor ihren Folgen? Wer wird für die Zerstörung, die sie ermöglichen, zur Rechenschaft gezogen? Und vor allem: Wie können sie gestoppt werden?

Der Bericht ist ein weiterer Schritt, um die wahre und auch fragile Natur der Kriegsmaschinerie aufzudecken, damit wir sie gemeinsam niederreißen können. Bitte lies ihn hier, teile ihn in deinen Netzwerken, schließ dich unseren Bemühungen an, die Blackbox ein für alle Mal zu öffnen, und teile bitte auch die Berichterstattung von El Diario hier.

Das Neueste aus der Bewegung

Deutschland geht weiter gegen Palästina-Solidarität vor

Am 18. Februar fand in Berlin eine wichtige Veranstaltung statt: Reclaiming the Discourse: Palestine, Justice, and Truth. Ausgerichtet wurde sie vom PI-Mitglied DiEM25 in Zusammenarbeit mit der Jüdischen Stimme, Eye4Palestine und dem Gaza Komitee Berlin. Obwohl die Veranstaltung mit massiven Herausforderungen konfrontiert war, einschließlich des starken Drucks seitens der lokalen Behörden und der Polizei, der einen Wechsel des Veranstaltungsortes in letzter Minute erforderlich machte, erwies sie sich als ein eindrucksvolles Zeugnis des Widerstands und des unerschütterlichen Strebens nach Gerechtigkeit.

Ursprünglich sollte die Veranstaltung im Kühlhaus Berlin stattfinden, musste aber aufgrund der Repressionen der deutschen Politik und der Berliner Polizei in die Redaktionsräume der Jungen Welt in der Torstraße 6 in Berlin verlegt werden. Diese Maßnahmen, die darauf abzielen, den Diskurs über Palästina zum Schweigen zu bringen, haben die Entschlossenheit der Organisator*innen und Teilnehmer*innen ganz offensichtlich nur verstärkt: Die Veranstaltung fand vor vollem Haus statt; zahlreiche weitere Zuhörer*innen waren per Livestream dabei.

WIR STELLEN EIN

Die Progressive Internationale schreibt zwei Stellen aus.

1. Koordinator*in (1) Regionale Leitung Arabische Welt sowie (2) Programmunterstützung für The Hague Group for Palestine. Die Bewerber*innen sollen den organisatorischen Ausbau, Kampagnen und Aktionen in und zu den beiden Bereichen leiten. Wenn du mehr über die Position erfahren und dich bewerben möchtest, klicke hier.
2. Stellvertretende*r Design-Koordinator*in (m/w/d) für die Weiterentwicklung und Gestaltung der visuellen Präsenz unserer stetig wachsenden internationalen Bewegung. Wenn du mehr über die Position erfahren und dich bewerben möchtest, klicke hier.

The People’s Academy

Ausgehend von der intellektuellen und praktischen Arbeit des sozialistischen Aufbaus im Globalen Süden bauen wir eine Plattform auf, um die Debatten, Theorien und Strategien zu bereichern, die die Basis für unseren gemeinsamen Kampf für eine bessere Welt bilden. Mehr Informationen über das Programm und Möglichkeiten zur Anmeldung findest Du auf der Website der People’s Academy.

Kunst der Woche

Kampagnendesign von PI Design-Direktor Gabriel Silveira